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Tutorials Die Abmahnung

 

Die Abmahnung

Abmahnung - die Idee
Eine Abmahnung als solche war ursprünglich nicht dazu gedacht, Rechtsanwälten goldene Nasen zu verschaffen. Die Abmahnung sollte eigentlich das genaue Gegenteil bewirken. Es sollte vermieden werden, jeden sonstwie gearteten Verstoß gleich vor Gericht zu zerren. So sollte die Überlastung der Gerichte vermieden, und der finanzielle Schaden des Abgemahnten in Grenzen gehalten werden (keine Gerichtskosten, da kein Prozess). Da die Abmahnung in diesem Falle dem Abgemahnten zugute kam, war die Idee, dass er deshalb auch die Kosten dafür zu tragen hat. - Soweit zur Theorie!
Jetzt kommt das "Aber" ...

Abmahnung - die Praxis
Da sich die Abmahngebühren aber am Streitwert der Sache orientieren und der Streitwert von den Abmahnenden nicht materiell (wieviel Schaden wurde verursacht?) sondern ideell (was ist es mir wert, damit so etwas nicht wieder vorkommt?) angegeben wird, führt das allzu oft zu utopischen Streitwerten, und schlussfolgernd zu utopisch hohen Abmahngebühren. In solchen Fällen wird die eigentliche Idee der Abmahnung ad absurdum geführt. Der Abgemahnte wird nicht vor größerem Schaden bewahrt, sondern als Melkkuh mißbraucht. Leider werden vor Gericht diese Streitwerte oftmals als gerechtfertigt angesehen. Dabei überlegt man nicht selbst, sondern bedient sich schon gesprochener Urteile - der andere Richter wird schon gewusst haben, was er tut. An der Höhe der Streitwerte orientiert sich schlussendlich auch die Höhe der Gerichtsgebühren. So kommt es, dass es sich Otto-Normalabgemahnter oftmals gar nicht leisten könnte, vor Gericht zu gehen und sein Recht zu verteidigen.

Angst? ...
Was also tun, wenn man den finanziellen Ruin fürchten muss, wenn es vor Gericht geht? Diese Angst wird in Abmahnungen und Abmahnerinnerungen genutzt, mit dem Vorwandt noch größeren Schaden verhindern zu wollen. Nach dem Motto: "Leute, zahlt lieber, sonst geht's vor Gericht und dann wird es erst wirklich teuer." So ist es allein durch die Angabe utopisch hoher Streitwerte möglich, den Abgemahnten so einzuschüchtern, dass dieser lieber gleich zahlt, um so dem Risiko utopisch hoher Gerichtskosten zu entgehen - ob diese Abmahnung nun gerechtfertigt war oder nicht. In dieser Situation zu behaupten, dass Justizia blind sei, stammt dann wirklich aus dem Reich der Fabel.

 
Seiten : 1
hinzugefügt am : 12.08.2008
Autor : Joerg Neubert
Listings ID : 1675
Status zum lesen : Gast
gelesen : 4634 mal
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